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Landeshauptausschuss der FDP Niedersachsen

V.l.n.r.: Torsten Kuck, Michael Koch, Dr. Stefan Birkner, Uwe Reiner Ewen

Auf dem Landeshauptausschuss der Niedersächsischen Freien Demokraten wurde die zurückliegende Landttagswahl analysiert und die strategische Ausrichtung der FDP in den nächsten 5 Jahren beraten. Großes Thema in der Aussprache zur Rede des Parteivorsitzenden Dr. Stefan Birkner (MdL) war die Weigerung der FDP in eine Ampelkoalition einzutreten. In dem anschließend beschlossenen Strategiepapier wird klargestellt, dass man in Zunkunft mit allen demokratichen Parteien zusammen arbeiten möchte. Für das Ammerland waren neben den Zwischenahnern Uwe Reiner Ewen und Torsten Kuck auch der Wiefelsteder Michael Koch vor Ort.

Dazu der Vorsitzende des FDP Kreisverband Ammerland Michael Koch: "Wir Freien Demokraten müssen bereit sein Verantwortung zu übernehmen und uns allen Demokratischen Parteien gegenüber gesprächsbereit zeigen. Ob es dann in Zukunft zu Regierungsbildungen kommt - sei es mit SPD, CDU oder Grünen in welcher konstellation auch immer - liegt dann am Wille der Parteien zukunftsfähige, liberale Projekte anzugehen!"

Wiefelsteder FDP spricht sich gegen Steuererhöhungen und EWE-Beteiligung aus

Nach den ersten Beratungen im Finanzausschuss über den Haushalt 2018 ist für die Wiefelsteder FDP klar: Gebühren für eine Niederschlagswasser-Beseitigung oder eine Straßenausbaubeitragssatzung sind mit ihr grundsätzlich nicht zu machen.

Steuererhöhungen könnten nur das letzte Mittel sein, um die anstehenden finanziellen Herausforderungen der Gemeinde Wiefelstede zu meistern. Darin waren sich die Vorstandsmitglieder der Wiefelsteder FDP in einer Sitzung nach den jüngsten Beratungen im Wiefelsteder Finanzausschuss einig, melden die Freien Demokraten in einer Pressemitteilung. Ratsherr Karl-Heinz Würdemann machte dabei bereits deutlich: „Gebühren für eine Niederschlagswasser-Beseitigung oder eine bislang in der Gemeinde ebenfalls nicht vorhandene Straßenausbaubeitragssatzung sind mit der FDP grundsätzlich nicht zu machen.“

Im Wiefelsteder Finanzausschuss war in einer ersten Beratung über den Gemeindehaushalt 2018 bereits deutlich geworden, dass der Haushaltsentwurf bislang noch ein Defizit von 2,2 Millionen Euro ausweist . Die Ratsfraktionen beraten derzeit darüber, wie dieses Defizit verringert werden kann. Eine Liste mit Sparvorschlägen hatte die Gemeindeverwaltung für die Fraktionen bereits ausgearbeitet und zudem die Möglichkeiten von Steuererhöhungen oder der Einführung neuer Gebühren zur Diskussion gestellt. Am 4. Dezember kommt der Wiefelsteder Finanzausschuss erneut zur Beratung über den Haushalt zusammen. Der Etat soll noch im Dezember im Gemeinderat verabschiedet werden.

FDP-Ratsherr Hartmut Bruns sieht angesichts „jüngster Fehlentscheidungen“ wie den erheblichen Mehrkosten für die neue Kindertagsesstätte in Metjendorf oder der Beteiligung der Gemeinde an der EWE Netz die Notwendigkeit, den Gürtel enger zu schnallen, um Steuererhöhungen oder neue Abgaben zu verhindern.

Auch FDP-Vorsitzender Michael Koch kann die fürs kommende Jahr anvisierte Beteiligung an der EWE Netz mit 1,5 Millionen Euro nicht befürworten; er fordert im Gegenteil dazu auf, prüfen zu lassen, ob die bereits bestehende Beteiligung in Höhe von zwei Millionen Euro wieder abgegeben werden kann, um die wohl unumgängliche Verschuldung zu reduzieren. Auf jeden Fall – so Koch in der Mitteilung weiter – dürften notwendige Einsparungen nicht zu Lasten der Feuerwehren oder Infrastrukturprojekten wie Schulbauten oder Straßensanierung gehen.

Hartmut Bruns holt bestes FDP-Erstimmenergebnis in ganz Niedersachsen

Bei den Landtagswahlen ist die FDP drittstärkste Kraft im Ammerland geworden. Ebenfalls konnte wieder ein zweistelliges Ergebnis verbucht werden (zwei Prozentpunkte besser als im Schnitt des Oldenburger Landes). Hartmut Bruns steigerte die Erststimmen um mehr als das doppelte auf 9,9 Prozent. Dies bedeutet für den Fraktionvorsitzenden des Ammerländer Kreistags und Wiefelsteder Gemeinderats das beste FDP-Erstimmenergebnis in ganz Niedersachsen. Im Gristeder Hof schaffte der Lokalmatador mit 48,5 Prozent sogar den Sieg!

Auch in der Gemeinde Wiefelstede waren die Ergebnisse der FDP sogar noch besser als im Restlichen Ammerland. Hier konnte Hartmut Bruns sogar 13,3 % der Erstimmen verbuchen. Bei den Zweitstimmen wurden 10,8 % erzielt, was ebenfalls den dritten Platz bedeutet.

FDP fordert Investitionen für die BBS Ammerland

Die Freien Demokraten im Ammerland fordern den Landkreis auf, die digitale Infrastruktur der berufsbildenden Schule in Rostrup zu verbessern. Konkret wird ein ausreichender Breitbandanschluss mit einer Leistung im Gigabitbereich sowie die Implementierung eines leistungsfähigen WLAN-Netzes gefordert: Insbesondere das WLAN-Netz muss in der Lage sein im laufenden Unterricht Anfragen von Endgeräten in Klassenstärke zu verarbeiten. Voraussetzung ist ein personell gut ausgestattetes, kompetentes Netzwerk- und EDV-Management sicherzustellen, um einen störungsfreien Betrieb der digitalen Infrastruktur zu gewährleisten.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Ammerländer Kreistag Hartmut Bruns stellt fest: “Das mobile Internet und Cloud-Applikationen werden die Wachstumstreiber der nächsten Jahre sein. Auch die Bedeutung des Internets in der Lehre und insbesondere für das individuelle Lernen wird weiter rasant zunehmen. Dies gilt im Hinblick auf das Thema Industrie 4.0 in einem besonderen Ausmaß auch für die berufliche Bildung. Das Herunterladen oder das Streaming digitaler Medieninhalte, die Vernetzung von Arbeitsabläufen, die Nutzung von Cloud-Diensten, wie die geplante Niedersächsische Bildungscloud, sowie die Integration serverbasierter Lernplattformen in den Schulunterricht sind ohne eine schnelle Breitbandanbindung nicht möglich. Alle Schulen benötigen wesentlich höhere Bandbreite und intelligente Netze, die Daten selbstständig verarbeiten, priorisieren und schnellstmöglich zum Nutzer transportieren. Die derzeitige digitale Infrastruktur an der BBS ist unzureichend und genügt den zukünftigen Anforderungen nicht. Damit die BBS den zukünftigen digitalen Herausforderungen gewachsen sind, müssen unverzüglich die notwendigen Maßnahmen zum Aufbau einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur getroffen werden. Nur so kann das Ammerland weiter Teil einer zukunftsorientierten Berufsausbildung und Weiterbildung sein und einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Versorgung mit gut ausgebildeten Fachkräften vor Ort leisten!“

FDP vor Ort: Besichtigung des Fuß- und Radweges am Dobbenweg in Conneforde

Vor der Beratung im Straßen- und Verkehrsausschuss zum Fuß- und Radweg im Dobbenweg (Conneforde) hat sich die FDP Fraktion im Wiefelsteder Gemeinderat ein Bild vor Ort gemacht. Danach fällt das Urteil eindeutig aus. Hier muss es einen Fuß- und Radweg geben!

Auf dem schmalen, im Anfangsbereich zum Teil sehr schlecht einsehbaren Dobbenweg kann es für Fußgänger und Radfahrer auf der Straße durchaus gefährlich werden – insbesondere für Familien und Kinder. Wenn man nun noch bedenkt, dass der Weg zum „Hintereingang“ der größten touristischen Anlage in einer Gemeinde die insbesondere für Fahrradtourismus wirbt führt und Teil der Ammerland Route ist gilt das noch viel mehr.

Der Fraktionsvorsitzende im Wiefelsteder Gemeinderat und Ammerländer FDP Landtagskandidat Hartmut Bruns meint dazu: „Zuallererst muss man den Hut ziehen vor so viel ehrenamtlichen Engagement vor Ort. Schließlich wurde der etwa 900m lange Fuß- und Radweg von Anwohnern komplett in Eigenleistung errichtet. Leider ist er in keinem guten Zustand. Der Weg müsste zumindest vom Graß befreit und freigeschnitten werden. Zusätzlich würden wir empfehlen, durch kleine Hinweisschilder auf die Fortführung des Fuß- und Radweges hinter dem Wall hinzuweisen um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Wir sprechen uns klar für einen Erhalt des Radweges aus!“

Christian Dürr zu Besuch in Wiefelstede – Digitalisierung und Glasfaserausbau

Der digitale Fortschritt verändert unser Privatleben, unsere Arbeitswelt und unsere Wirtschaft nachhaltig. Damit die Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können, muss die Politik gezielt Zukunftsimpulse setzen. Eine unzureichende digitale Infrastruktur, zu starre Arbeitsgesetze, mangelnde Datenschutzregelungen und mittelmäßige digitale Bildung blockieren den Fortschritt.

Die Freien Demokraten wollen sicherstellen, dass die Menschen in Deutschland die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Eine Voraussetzung hierfür ist der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur mittels Glasfasertechnologie. In diesem Zusammenhang wird der Vorstand des FDP-Bezirksverbands Oldenburg am 10. August 2017 ab 17:30 Uhr die Firma Manfred Kruse Kabelverlegungs GmbH in Wiefelstede besuchen. Ziel ist es, sich bei der deutschlandweit in der Glasfasermontage aktiven Firma über den Netzausbau und die Bedürfnisse der durchführenden Fachfirmen zu informieren. Unter den Teilnehmern wird auch der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion und Niedersächsische FDP-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Christian Dürr sein. Im Anschluss an die Bereisung trifft sich der Bezirksvorstand ab 19:30 Uhr in Rabes Gasthof zur Vorstandsitzung.

Ferienpassaktion der FDP Wiefelstede: Insekten ein Zuhause geben

Auch in diesem Jahr lud der FDP Ortsverband Wiefelstede wieder zur Ferienpassaktion. Nachdem im letzten Jahr ein bunter Bastelnachmittag auf dem Programm stand sollte es dieses Jahr etwas handwerklicher zugehen: Es sollten Insektenhotels gebaut werden!

So fanden sich 15 Kinder im Alter zwischen 8 und 11 Jahren in Spohle ein um gemeinsam etwas Gutes für die kleinen Helfer im Garten zu erschaffen. Nach einer kleinen Einführung zum Thema Insekten ging es auch gleich los. Vier Stunden lang wurde geplant, angezeichnet, gebohrt, geschnitten, und geschraubt was das Zeug hält. Zum Ende konnten alle ein eigenes, individuelles Insektenhotel mit nach Hause nehmen. Wir wünschen den frisch gebackenen „Hoteliers“ viele Gäste und viel Spaß beim Beobachten der kleinen Tierchen.

 
 

Verzögerung und Mehrkosten - auch Wiefelstede leidet unter GroKo-Bremse

Mit „Unverständnis“ reagiert der FDP-Ortsverband Wiefelstede jetzt in einer Pressemitteilung auf die Entscheidung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde, die neue Kindertagesstätte in Metjendorf entgegen dem ursprünglichen Beschluss nun doch ebenerdig zu bauen. „Die Kehrtwende von SPD und CDU ist nicht nachvollziehbar. Wir haben uns im Vorfeld gemeinsam zweigeschossige Einrichtungen angesehen und aus den Gesprächen mit den dortigen Mitarbeiterinnen nur positive Stellungnahmen mitgenommen“, kritisierte FDP-Ratsherr Hartmut Bruns den Beschluss gegenüber den Mitgliedern während der jüngsten Sitzung der Liberalen.

Ratsherr Karl-Heinz Würdemann hob zudem hervor, dass nun mit erheblichen Mehrkosten zu rechnen sei, der Betrieb erst sehr verspätet aufgenommen werden könne und mit dem neuen Konzept eine spätere Erweiterung kaum mehr möglich sei.

„Wir kritisieren, dass dieses wichtige Projekt ohne öffentliche Diskussion hinter verschlossenen Türen ausgebremst wird. Die Mehrkosten und die weiteren Folgen müssen umgehend öffentlich gemacht werden“ betonte Ortsverbandsvorsitzender Michael Koch und ergänzte, dass nun auch der Neubau für die Feuerwehr Metjendorf erheblich teurer werden dürfte, da ein neuer Standort gefunden werden müsse.

In der Pflege weniger Bürokratie nötig – FDP besucht Tagespflegezentrum Eekenhoff in Klein Scharrel

Ihren Besuch des Eekenhoff Centrums Tagespflege nehmen die Ammerländer Freien Demokraten zum Anlass, sich einmal mehr für privates Engagement auszusprechen. Der Fraktionsvorsitzende im Ammerländer Kreistag und Direktkandidat zur Landtagswahl Hartmut Bruns: „Diese Tagespflege in privater Trägerschaft ist ein wunderbares Beispiel, dass gute Pflege nicht von den Kommunen organisiert und getragen werden muss. Für uns Freie Demokraten galt schon immer: Privat vor Staat! Leider wurde uns über einen sehr hohen bürokratischen Aufwand berichtet der auf die Betreiber solcher Einrichtungen zukommt, insbesondere auch bei der Abrechnung. Es ist natürlich von Seiten des Staates notwendig hohe Qualität der Pflege sicher zu stellen, aber dies darf nicht dazu führen, dass private Anbieter wegen des hohen Aufwandes aus dem Markt gedrängt werden.“

Insbesondere die Betreuung kleinerer Gruppen stellt private Betreiber von Tagespflegeeinrichtungen vor große finanzielle Herausforderungen: So wird es schwer eine ausreichende Zahl an Tagespflegeplätzen zu schaffen. Dabei ist gerade die Tagespflege eine sehr gute Möglichkeit, um pflegebedürftigen Menschen einen möglichst langen Verbleib in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen und die pflegenden Angehörigen zu entlasten.

Ein weiteres Problem sind die fehlenden Informationen auf Seiten der Angehörigen: So gibt es nach Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade und den damit einhergehenden Veränderungen bezüglich der Kosten verschiedener Dienstleistungen offensichtlich einen hohen Beratungsbedarf.

Zu Gast im Tagespflegezentrum Eekenhoff: Der FDP Kreisvorstand mit Hartmut Bruns und Michael Koch

FDP Wiefelstede beim schießen der Kyffhäuser-Kameradschaft Borbeck

Teile des Team "FDP II" beim Probeschuss

Am 18. Mai 2017 traten die Wiefelsteder Freien Demokraten mit Unterstützung des Bundestagskandidaten Nils Krummacker und des Gristeder Landtagskandidaten Hartmut Bruns zum schießen der Kyffhäuser-Kameradschaft Borbeck im Mehrzweckgebäude in Bokel an. Mit 185 von 200 Ringen wurde wie im letzten Jahr (186 Ringe) wieder ein tolles Ergebnis eingefahren. Ob es wie im letzten Jahr zum Sieg bei dem gemischten Teams reicht wird sich am 01. Juli 2017 zeigen, dann werden in Dorfgemeinschaftshaus Borbeck die Ergebnisse bekannt gegeben.

Beitragsfreie Kitas wären schon ab August 2017 möglich gewesen – Weils SPD mit Blockade

Der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten im Ammerland, Michael Koch (Spohle), zeigt sich überrascht über die Ausführungen von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil zum Thema Kita-Beiträge: „Herr Weil verspricht einmal mehr die Beitragsfreiheit für Kitas ab 2018. Was er unterschlägt ist, dass die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bereits Anfang des Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf inklusive Gegenfinanzierung eingebracht hat durch den diese Befreiung schon im August 2017 möglich gewesen wäre! Die Rot-Grüne Regierungskoalition hat sich in diesem Zusammenhang auch nicht auf das Gesprächsangebot der Freien Demokraten für eine Einführung 2018 oder 2019 eingelassen. Vielmehr haben Rot-Grün das Gesetz mit ihrer Einstimmen-Mehrheit abgelehnt – auch mit der Stimme von Stephan Weil! Weil wird trotzdem nicht müde den Wählerinnen und Wählern die beitragsfreie Kita zu versprechen.“

Der FDP geht es darum, für die Eltern ein deutliches und verlässliches Signal zu setzen. Für die Eltern in Niedersachsen und auch im Ammerland ist die finanzielle Belastung durch die Kita-Gebühren teilweise sehr hoch. Sie hätten ein verlässliches Signal verdient, dass die Landesregierung willens ist, diese Belastungen tatsächlich zu reduzieren.

Hartmut Bruns und Michael Koch mit FDP-Kreisvorstand zu Gast bei BBS Ammerland

v. l. n. r.: Egon Harms, Saskia Müller, Uwe Ewen, Evelyn Fisbeck, Ralf Krallmann, Hartmut Bruns, Frau Eberlei (BBS Ammerland), Dr. Horst-Herbert Witt, Michael Koch

Am 19. April 2017 traf sich der Kreisvorstand der FDP-Ammerland mit der Schulleiterin der BBS Ammerland, Frau Eberlei. Mit dabei waren natürlich auch die Wiefelsteder Vertreter Hartmut Bruns udn Michael Koch. Neben allgemeinen Informationen zur beruflichen Bildung im Ammerland und der Ausstattung der Schule ging es insbesondere um das Thema "mobiles, digitales Lernen" das aktuelle Schwerpunktthema der Freien Demokraten.

Frau Eberlei führte aus, dass Sie mit der Ausstattung der Schule durch den Landkreis (Schulträger) außerordentlich zufrieden sei. Probleme bestehen wenn dann eher von Landespolitischer Seite - zum Beispiel in der Stellenzuteilung. Dabei wären zusätzliche Planstellen insbesondere im Bereich der beruflichen Bildung nötig um die benötigten Fachleute - ausgebildete Lehrkräfte mit passender beruflicher Fachrichtung - zu bekommen. Nur so könne die Unterrichtsversorgung (derzeit im Mittel 84%) verbessert werden.

Zum Thema "mobiles, digitales Lernen" wurde über diverse Vor- und Nachteile des digitalen Lernens diskutiert. Angemerkt wurde, dass im Falle eines Ausbaus des digitalen Lernens auch die technische Infrastruktur, und die Administration angepasst werden müsste. Die Ergebnisse des Treffens werden auf der nächsten Vorstandsitzung (03. Mai 2017 in Bad Zwischenahn) vertiefend beraten. 

Jenny Peters und Michael Koch beim Eier verteilen

Ostereier-Verteilaktion ein voller Erfolg!

Bei schönsten Wetter fand am Gründonnerstag die diesjährige Osterei-Aktion der Wiefelsteder FDP statt. Ausgestattet mit einem Bollerwagen und 180 gefärbten und bedruckten Ostereiern wurde durch Wiefelstede gewandert und Eier verteilt. In nicht einmal zwei Stunden waren alle Eier verteilt. Vorsitzender Michael Koch: "Das werden wir auf jeden Fall wiederholen - nur mit weit mehr Eiern!"

FDP Wiefelstede wählt neuen Vorstand - Kritik an Kita-Gebühren

Michael Koch aus Spohle, der kürzlich auch zum FDP-Kreisvorsitzenden gewählt wurde, ist weiterhin auch Vorsitzender des Gemeindeverbands Wiefelstede der Freien Demokraten. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung bestätigen die Mitglieder außerdem Gerold Jelschen aus Heidkamp und Jennifer Peters aus Wiefelstede zu seinen Stellvertretern. Zu Beisitzer wurden die Ratsherren Hartmut Bruns (Gristede) und Karl-Heinz Würdemann (Mollberg) gewählt. Kassenwart bleibt Fritz Peters (Wiefelstede).

Besonders erfreut zeigte sich die Versammlung über die Nominierung von Hartmut Bruns zum Direktkandidaten des Wahlkreises für die Landtagswahl im Januar nächsten Jahres. Bruns erläuterte seine Themenschwerpunkte und betonte dabei, sich vorrangig für die Belange des ländlichen Raumes einsetzen zu wollen.

Zu Gast war außerdem Nils Krummacker aus Westerstede, der als Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Oldenburg/Ammerland bei der Bundestagswahl im September antritt. Krummacker umriss sein Programm mit dem Schwerpunkt Mittelstandspolitik.

Eingehend diskutierten die Mitglieder die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren in der Gemeinde. Dabei wurde ausdrücklich begrüsst, dass die Fraktion der FDP im Landtag die Übernahme der Gebühren durch das Land beantragt hatte. Es sei allerdings völlig unverständlich, dass die Regierungsfraktionen in Hannover den Antrag abgelehnt hätten, obwohl sie angeblich ebenfalls das Ziel der Gebührenfreiheit verfolgten, betonte der alte und neue Vorsitzende Michael Koch. Ansonsten wäre der die Beitragsfreiheit bereits ab August möglich gewesen. Koch: "Die SPD schafft hierbei das Kunststück, ein Wahlversprechen schon vor der Wahl zu brechen!"

Michael Koch und Egon Harms zu Bundesparteitags-Delegierten gewählt

Auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten in Braunschweig wurden Egon Harms und Michael Koch zu Delegierten zum Bundesparteitag gewählt. Während Egon Harms wiedergewählt wurde ist es für Michael Koch die erste Berufung, er ersetzt seinen Amtsvorgänger Carsten Helms. Des Weiteren wurden die Ammerländer Uwe Ewen, Nils Krummacker, Saskia Müller, Hartmut Bruns und Torsten Kuck als Ersatzdelegierte gewählt.

Kreisvorsitzender Michael Koch: "Wir freuen uns, dass die Ammerländer auch in Zukunft bei den Entscheidungen der Bundespartei mitreden können! Neben unseren Delegationen wollen wir die Wege der Partei in Zukunft auch wieder stärker durch das Einbringen von eingenen Anträgen mitgestalten." Die neugewählten Delegierten sind ab 01. Mai 2017 im Amt, der erste Bundesparteitag in dieser Amtsperiode findet am 17. September 2017 in Berlin statt.

Hartmut Bruns will für FDP in Landtag

Aus der NWZ vom 11.03.2017:

 

Hartmut Bruns aus Wiefelstede ist auf der Wahlkreismitgliederversammlung der Ammerland-FDP zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2018 gekürt worden. Er setzte sich deutlich gegen Ralf Kraalmann aus Edewecht durch. Der 50-jährige Bruns ist FDP-Fraktionsvorsitzender im Wiefelsteder Gemeinderat und im Ammerländer Kreistag.

 

Direkt nach der Wahl sagte er: „Ich fordere alle Mitglieder und Unterstützer auf, zusammenzurücken, um zunächst bei der Bundestagswahl und später bei der Landtagswahl im Wahlkampf möglichst viele Mitmenschen von der bürgernahen liberalen Politik überzeugen zu können. Wir müssen, zusammen mit Bürgern, aber auch mit der Baumschul-, Land- und Forstwirtschaft und anderen Unternehmen, unseren ländlichen Raum für alle Generationen so gestalten, dass es langfristig lebenswert erhalten bleibt.“ Dabei spielten unter anderem ein gesunder Arbeitsmarkt, Mobilität, ausreichend Kinderbetreuungsplätze und gut ausgestattete Schulen eine große Rolle. Im Ammerland sei man da auf einem guten Weg, den es „mit fortlaufenden Ideen zu verbessern“ gelte.